Gemeinde trotz Corona-Krise entscheidungsfähig

„Wir freuen uns, dass es endlich wieder losgeht“, blickt Goldenstedts Bürgermeister Alfred Kuhlmann den geplanten öffentlichen Sitzungen im Rathaus erwartungsvoll entgegen. In der aktuellen Corona-Krise seien nahezu alle öffentlichen Veranstaltungen ausgefallen, somit auch die Sitzungen der Ausschüsse und des Rates. „Gefühlt ist die letzte öffentliche Sitzung eine Ewigkeit her“, so der Bürgermeister. Ratssitzungen in diesem Jahr bisher: Fehlanzeige.

Dennoch sei die Gemeinde auch in der sitzungslosen Zeit entscheidungsfähig gewesen. Gerade die Politik müsse in Krisenzeiten handlungsfähig bleiben. Wichtige Themen seien durch den Verwaltungsausschuss entschieden worden. Den Auftakt für den Sitzungs-Neustart habe am Montag (04. Mai) der Jugendausschuss gemacht. Eine Woche später tage erneut der Verwaltungsausschuss in nichtöffentlicher Sitzung. Die nächste Ratssitzung sei für den 18. Mai geplant.

Irgendwann müssten die Ratsgremien wieder zusammenkommen, denn Corona sei noch nicht vorbei. Und keiner wisse, wie lange die Einschränkungen noch andauern würden. Natürlich gelte für alle Sitzungen, dass die gesetzlichen Abstandsbestimmungen eingehalten werden – sowohl für die Ratsmitglieder als auch für die Zuhörer. „Wir haben hierzu bereits konkrete Überlegungen angestellt“, verrät der Bürgermeister. Eventuell werde das Rathaus-Foyer als Zuhörerraum für die Sitzungen hergerichtet, wobei die Anzahl der Zuhörerplätze begrenzt ist.

Auf jeden Fall solle die Ratssitzung nicht im Pairing-Verfahren, also mit einer reduzierten Zahl von Sitzungsteilnehmern, stattfinden. Der Verwaltungsausschuss sowie Ratsvorsitzender Rudi Aumann hätten sich für eine Sitzung mit allen 25 Abgeordneten ausgesprochen. Somit hätten alle gewählten Ratsmitglieder die Möglichkeit, sich nach wochenlang reduziertem Betrieb wieder aktiv in die politische Diskussion einzubringen. Trotz Corona.